Neues Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Spanien

MADRID  / SPANIEN (08.02.2011): Beim Staatsbesuch von Angela Merkel wurde auch ein neues Steuerabkommen unterzeichnet. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine spanische Amtskollegin Elena Salgado haben am Donnerstag in Madrid ein neues Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet.

In seiner Struktur und seinem Inhalt entspreche das neue Abkommen weitestgehend anderen neueren deutschen Abkommen dieser Art und orientiere sich in Aufbau und Wirkungsweise an dem aktuellen Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), teilte das Bundesfinanzministerium (BMF) mit.

Als Investitionsanreize seien insbesondere die Senkung des Quellensteuersatzes bei Dividenden aus zwischenstaatlichen Beteiligungen von bisher 10% auf 5% sowie ein Verzicht auf ein Quellenbesteuerungsrecht bei Zinsen und Lizenzgebühren hervorzuheben. Darüber hinaus beinhalte das neue Abkommen den umfassenden Informationsaustausch, wie ihn die OECD im Rahmen ihres Programms zur Eindämmung des schädlichen Steuerwettbewerbs entwickelt habe.